Das Universitätsklinikum Göttingen – UMG
verfasst am Mo, 08.12.2008
Universitätsmedizin Göttingen
Georg-August-Universität
Universitätsklinikum - Medizinische Fakultät
Robert-Koch-Straße 40
37075 Göttingen
http://www.med.uni-goettingen.de
Zahlen für das Jahr 2007:
-1.470 Betten
-40 klinische Abteilungen
-44.000 stationäre PatientInnen
-100.000 ambulante PatientInnen
-7.000 Beschäftigte, davon
-1.330 Personen, die als wissenschaftliches Personal gelten, also wissenschaftliche MitarbeiterInnen, AssistenzärztInnen etc., darunter 99 ProfessorInnen
-als nicht-wissenschaftliches Personal arbeiten 5038 Personen an der UMG – wie viele davon Pflegekräfte sind, ist unklar.
-3.300 MedizinstudentInnen, 110 Auszubildende und 510 SchülerInnen der Krankenpflege, der Logopädie, Hebammen, Physiotherapeuten, MTA Labor sowie MTA Radiologie, 113 Zivildienstleistende
Das Klinikum ist in einem riesigen Gebäude untergebracht, das durch seine 70er Jahre Ästhetik und Funktionalität besticht. In der Architektur werden die Einheit von Klinikum und Fakultät sichtbar: die Hörsäle, die Bibliothek sowie Arbeitsplätze für die Studierenden befinden sich im Zentralklinikum. Dieses Gebäude heißt denn auch UBFT-Gebäude: Untersuchung, Behandlung, Forschung und Theorie. In diesem Gebäude befinden sich im Keller die Operationssaale. Die bettenführenden Abteilungen befinden sich in den Bettenhäusern 1 und 2 sowie der Kinderklinik. Einzige Ausnahmen sind das Zentrum für Psychosoziale Medizin und die Hautklinik in der Von-Sieboldstr., diese Gebäude sind nur wenige Meter vom UBFT-Gebäude entfernt. Andere, nicht-bettenführende Abteilungen wie die Anatomie oder die Geschichte und Ethik der Medizin befinden sich über Göttingens Innenstadt verstreut, hier findet nur Forschung statt. Die Verwaltung und die Vorstandsbüros befinden sich in einem extra-Gebäude in der Robert-Kochstr. 42. Die Wäscherei, das Lager sowie die Technik befinden sich im sog. Versorgungsgebäude. Der offizielle Lageplan ist hier: http://www.med.uni-goettingen.de/content/3118.html
Die Universitätsklinik als Teil der Stiftungsuniversität Die Universitätsmedizin ist ein Teil der Körperschaft Stiftungsuniversität Göttingen, verfügt jedoch über relative Autonomie. Das Modell der Stiftungsuniversität ist dargestellt auf der Seite der Universität: http://www.uni-goettingen.de/de/99852.html
Die Umwandlung der Universität (und damit auch der UMG) in eine Stiftungsuniversität im Jahr 2003 hat zwar den Einfluss der Landesregierung stark eingeschränkt, nicht aber zu einer Erweiterung demokratischer- und Mitbestimmungsmöglichkeiten universitärer Gremien geführt. Vielmehr wurden die Handlungsspielräume des Vorstandes der UMG (nur kontrolliert durch den Stiftungsausschuss) stark erweitert.
Im sog. Integrationsmodell (Einheit von medizinischer Fakultät und Klinik) bilden Klinikum und Fakultät eine Einheit. D.h., an der UMG werden PatientInnen behandelt, Seminare für Studierende gegeben und geforscht. Die an der UMG beschäftigten ProfessorInnen behandeln nicht nur PatientInnen sondern halten auch Vorlesungen ab. Beim Integrationsmodell wird das gesamte in der Universitätsmedizin tätige Personal, also auch alle Wissenschaftler, alle Ärzte sowie das gesamte übrige nichtwissenschaftliche Personal, der gleichen Einrichtung (Teilkörperschaft, Stiftung etc.) zugeordnet. Durch das Niedersächsische Hochschulgesetz (NHG) ist die Tarifbindung der Stiftung an die Tarifverträge des Landes Niedersachsen geregelt. Dieses wird zusätzlich abgesichert und ergänzt durch eine Vereinbarung der Gewerkschaft ver.di mit dem Land Niedersachsen. (Stiftungsvereinbarung)
Der Vorteil der Stiftungsuniversität wird in der stärkeren Autonomie der Universitäten gesehen sowie in der Möglichkeit, von Steuerbefreiungen zu profitieren und damit Spendengelder in großem Stil einwerben zu können. Anstelle des staatlichen Haushalts wird ein eigener Wirtschaftsplan aufgestellt, der dem Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur vorgelegt werden muss. Er setzt sich aus staatlichen Mitteln, Drittmitteln und Mitteln durch Eigenerwerb zusammen. Zudem gehen die gesamten Gebäude und Grundstücke der Universität in den Besitz der Universität über.
Der Vorstand
Geleitet wird die UMG von einem dreiköpfigen Vorstand
1. Vorsitzende Cornelius Frömmel zuständig für Forschung und Lehre
2. Vorsitzende Dr. Martin Siess zuständig für Krankenversorgung und
3. Vorsitzende Dipl. Kffr Barbara Schulte zuständig für Verwaltung.
Der Vorstand tritt in allen Fragen der Universitätsmedizin an die Stelle des Präsidiums der Universität, d.h.: das Präsidium der Universität Göttingen hat in Angelegenheiten, die die Universitätsmedizin betreffen, nichts zu sagen, sondern nur der Vorstand der UMG. Dieser leitet die UMG und führt für diese die laufenden Geschäfte der Stiftung, er fällt strategische und operative Entscheidungen.
Zu den wichtigsten Aufgaben des Vorstandes gehört:
- die Beschlussfassung über die Entwicklungsplanung,
- die Errichtung, Änderung, Zusammenlegung und Aufhebung von Organisationseinheiten sowie die Festlegung ihrer Aufgaben und Organisationsstrukturen,
- der Abschluss einer Zielvereinbarung,
- die Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan,
- das strategische Controlling,
- die Raum-, Investitions- und Geräteplanung,
- der Abschluss von Pflegesatz- und sonstigen Vereinbarungen mit den Kostenträgern,
- die Aufteilung der Sach-, Investitions- und Personalbudgets auf die Organisationseinheiten, darunter die Bereitstellung von Mitteln für einen zentralen Lehr- und einen zentralen Forschungsfonds,
- die abschließende Entscheidung über Berufungsvorschläge des Fakultätsrats,
- die Bestellung der Direktorinnen und Direktoren der Abteilungen sowie der Leiterinnen und Leiter der sonstigen Organisationseinheiten,
- die Genehmigung von Ordnungen, soweit eine andere Zuständigkeit nicht gegeben ist, und
- sonstige ressortübergreifende Entscheidungen.
Das Niedersächsische Hochschulgesetz sieht vor, dass der Vorstand seine Entscheidungen einstimmig trifft. Kommt die Einstimmigkeit nicht zustande, so reicht eine einfache Mehrheit für Entscheidungen. Es gibt also damit faktisch kein Vetorecht. Eine Ausnahme stellen Berufungen dar, diese dürfen nicht gegen den Willen des Dekans (Frömmel) ausgesprochen werden. Konfliktfall oder Schlichtungsregelungen sind nicht vorgesehen.
Der Vorstand tagt 14tägig, diese Treffen finden allerdings unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
Stiftungsausschuss UMG
Der Stiftungsausschuss Universitätsmedizin berät die UMG, beschließt über Angelegenheiten der Stiftung von grundsätzlicher Bedeutung, die ausschließlich die UMG betreffen, und übernimmt Aufsichtsfunktion gegenüber dem Vorstand. Ihm obliegt es, für die UMG etwa die Mitglieder des Vorstandes zu bestellen und zu entlassen, über Veränderungen und Belastungen des Grundstockvermögens sowie die Aufnahme von Krediten zu entscheiden, dem Wirtschaftsplan zuzustimmen, den Rechenschaftsbericht des Vorstandes entgegenzunehmen, den Jahresabschluss festzustellen und den Vorstand zu entlasten, Einvernehmensentscheidungen im Zusammenhang mit Berufungen des Vorstands zu treffen, der Errichtung von Gesellschaften des Privatrechts und der Beteiligung an solchen Gesellschaften zuzustimmen.
Der Stiftungsausschuss Universitätsmedizin besteht aus:
- zwei Personen, die das Fachministerium auf Vorschlag des Fakultätsrats der Medizinischen Fakultät bestellt und die weder Mitglieder noch Angehörige der Universität sind, darunter eine Person mit Fachkompetenz für die medizinische oder wirtschaftliche Leitung von Krankenhäusern,
- einem vom Senat gewählten Mitglied der Universität,
- einer Vertretung des Fachministeriums,
- einem vom StiftungsAusschuß Universität aus seiner Mitte bestimmten Mitglied
Der Ausschuss muss die vom Vorstand getroffenen Entscheidungen verabschieden. Der Vorstand tagt ca. 3 Mal im Jahr, dem Ausschuss werden vom Vorstand Quartalsberichte vorgelegt. Die Amtsperiode der Mitglieder des Stiftungsausschusses Universitätsmedizin beträgt drei Jahre. Wiederbestellungen sind möglich.
Finanzen
Die UMG erhält einen jährlichen Zuschuss von 121, 958 Millionen. Die Energiekosten beliefen sich im Jahr 2006 auf 17.935.737,70€. Die Kosten für den Pflegedienst lagen bei 58.740.000. Für den ärztlichen Dienst bei 62.894.000, Wirtschafts- und Versorgungsdienst 25.112.000 Verwaltungsdienst 18.696
Ursachen für Schulden
Die UMG hat Schulden. Die Ursachen für die hohen Defizite sind vielfältig. Zum einen ist das Klinikumgebäude als Produkt der 70er Jahre absolut energieineffizient. So wird das gesamte Haus durch eine stromfressende Klimaanlage belüftet, die Grundsubstanz sind Stahlträger und Beton, die in großem Stil Wärme nach draußen abgeben, dazu kommen riesige Fensterfronten. Eigentlich müsste das Land Niedersachsen dringend in das Gebäude investieren, um den großen Kostenfaktor Energie nachhaltig zu senken. Ein weiteres Problem ist die Größe des Gebäudes und die Tatsache, dass es nicht effizient genutzt wird, auch die Struktur der verschiedenen Bereiche ist ineffizient, die Wege sind zu lang, zu viel Platz bleibt ungenutzt. Neben den Aspekten Energie und Gebäude stellt auch die Konkurrenz zu den anderen Göttinger Krankenhäusern ein Problem dar, PatientInnen müssen in dieser Situation regelrecht gewonnen werden. Betrachtet man das Verhältnis von Fallzahlen zur Größe und Beschäftigtenzahl der UMG so belegt diese eher einen der hinteren Plätze im bundesdeutschen Durchschnitt. Das liegt auch daran, dass die einzelnen Abteilungen ineffizient arbeiten: offensichtlich verweigern sich viele AbteilungsdirektorInnen (noch) dem Effizienzgedanken in der Krankenversorgung. Es wird auch deutlich mehr Material verbraucht als in anderen Kliniken. Ein Problem dieser Schulden ist das Stiftungsvermögen selbst: denn dies besteht vor allem aus Immobilien. Diese verlieren aber an Wert, da man jedes Jahr Abschreibungen vornehmen muss. Insofern entstehen der Uni Defizite einfach durch die Zeit. Diese Abschreibungskosten werden zwar im Jahresbericht rechnerisch neutralisiert, das reale Problem bleibt aber: dass die Gebäude Instandgehalten werden müssen. So kommt es, dass im Fall der UMG sich das Stiftungsvermögen mit der Zeit selbst reduziert, anstatt sich (über Zinsen) zu vermehren.
Was der Vorstand der UMG tatsächlich verdient, wissen wir nicht. Allerdings gibt es Anhaltspunkte:
Der Geschäftsführer eines Krankenhauses bekommt derzeit laut einer Studie der Unternehmensberatung Kienbaum durchschnittlich 132 000 Euro brutto im Jahr. Die Spanne reicht dabei, je nach Größe des Hauses, von weniger als 100 000 Euro bis zu mehr als 200 000 Euro. Die Chefärzte liegen mit durchschnittlich 274 000 Euro deutlich über den Einkommen der Krankenhausmanager. (http://www.faz.net/s/Rub1A09F6EF89FE4FD19B3755342A3F509A/Doc~E3B222D4A46...)
Probleme
Das größte Thema und Problem derzeit an der UMG sind die vielen Maßnahmen, die der Vorstand zur Konsolidierung der UMG ergriffen hat: die UMG ist nämlich ein Defizitgeschäft und schreibt seit vielen Jahren rote Zahlen – für 2008 wird ein Defizit von ca. 15 Millionen Euro erwartet. Dieses Konsolidierungsprogramm sieht die Einsparung von 800 Stellen zwischen 2007-2009 vor. Zudem stehen Ausgründungen kurz bevor bzw. wurden vor kurzem vollzogen. Des weiteren wird gerade die Beschäftigung von Pflegehilfskräften eingeführt, die den examinierten Pflegekräften die pflegefremden Tätigkeiten abnehmen sollen. Damit sollen zum einen die teureren Examinierten-Stellen eingespart werden, zum anderen sollen die ausgebildeten PflegerInnen entlastet werden, die nun ärztliche Tätigkeiten (Blutabnehmen, Infusionen anhängen, intravenös spritzen) übernehmen. Insgesamt kommt es zu einer zunehmenden als unerträglich beschriebenen Arbeitsverdichtung, da die UMG aus ökonomischen Gründen ihre Fallzahlen massiv erhöht hat. Gleichzeitig ist die Verweildauer der Patientinnen gesunken und Personal wurde abgebaut. Dies führt zu einer so starken Überlastung, dass sich der Krankenstand beim Pflegepersonal immer mehr erhöht. Um diesen zu senken, wurden sog. Krankenrückkehrgespräche eingeführt, zu denen die Pflegedienstleitung die Beschäftigten vorlädt. Ein weiteres Problem stellen die Dienstplangestaltung sowie die Kurzzeit-Arbeitsverträge dar – sowohl ÄrztInnen als auch Pflegepersonal werden häufig nur Monatsverträge bewilligt!
Ausgründungen
1. Gastronomie: Teile der Gastronomie sind bereits vor 1,5 Jahren in die UMG Gastronomie GmbH ausgegründet worden. Die UMG Gastronomie GmbH bietet allen Beschäftigten des Gastronomiebereichs, deren Arbeitsvertrag ausläuft, an, sie weiter zu beschäftigen - zu deutlich niedrigeren Löhnen und schlechteren Arbeitszeiten. Den meisten Beschäftigten blieb nichts anderes übrig, als sich darauf einzulassen.
Die Ausgründung des gesamten Gastronomiebereiches in die Gastronomie GmbH steht nun zum 1.1.09. Hier soll es einen Betriebsübergang geben, d.h., die jetzt bei UMG Beschäftigten sollen in die UMG Gastronomie GmbH überführt werden. Dies betrifft ca.150 Leute. Momentan kann man davon ausgehen, dass für sie ein Jahr lang noch die alten Beschäftigungsbedingungen als Übergang gelten und sie dann zu den neuen Bedingungen weiterarbeiten müssen. Die Gastronomie GmbH ist Mitglied beim Dehoga (Deutschen Hotel- und Gaststättenverband), der einen Tarifvertrag mit der NGG hat. Damit wird wahrscheinlich in absehbarer Zeit eine neue Gewerkschaft an der UMG aktiv. Der Leiter des Gastronomiebereiches an der UMG ist derselbe wie der Leiter der Gastronomie GmbH, Herr Bühre. Ein Schelm, der Böses dabei denkt.
Die Alternative, die der Vorstand vorschlägt, ist, die Löhne der hier Beschäftigten deutlich abzusenken und dafür auf eine Ausgründung zu verzichten. Denn der §15 Absatz 3 TVL sieht diese Möglichkeit vor:“Im Rahmen von landesbezirklichen Regelungen können für an- und ungelernte Tätigkeiten in von Outsourcing und/oder Privatisierung bedrohten Bereichen in den Entgeltgruppen 1 bis 4 Abweichungen von der Entgelttabelle bis zu einer dort vereinbarten Untergrenze vorgenommen werden. Die Untergrenze muss im Rahmen der Spannbreite des Entgelts der Entgeltgruppe 1 liegen.“ Zum Vergleich: Entgeltgruppe 1 bedeutet nur 1.286 € brutto (West), d.h. die Verhinderung einer Ausgründung würde auf Kosten einer Absenkung de Löhne auf ein sehr niedriges Niveau erkauft. Wir nennen dies eine Erpressungsstrategie!
Weitere Ausgründungen, über die der Vorstand laut nachdenkt, sind die des Hauswirtschaftlichen Dienstes. Mit der Inbetriebnahme des Klinikumgebäudes wurde die Reinigung der OPs an private Reinigungsfirmen vergeben. Zunächst arbeitete Elwa Clean in den OPs, bis es zu einem Skandal wegen der schlechten Behandlung von migrantischen Beschäftigten kam. Darum wurde der Auftrag an die Firma Dörfner vergeben, mit dieser gemeinsam wurde die Service GmbH gegründet: in dieser GmbH hält 51% des Unternehmens die UMG, 49% die Firma Dörfner. Es handelt sich hier also quasi um eine Wiedereingründung. Die Service GmbH nahm bisher die Beschäftigten am Klinikum auf, deren Arbeitsverträge auslaufen und die im Hauswirtschafsdienst tätig waren.
Gewerkschaftsstrukturen
Ver.di hat im Uniklinikum mehr als 70 Vertrauensleute. Eine achtköpfige Vertrauensleuteleitung koordiniert und organisiert die gewerkschaftlichen Aktivitäten.
Im Personalrat ist die ver.di - Liste mit 10 Sitzen zwar die größte Fraktion, stellt aber bei 21 Sitzen insgesamt nicht den Vorsitz. Personalratsvorsitzende ist Frau Hille.
Gewerkschaftliche Erfolge der Tarifrunde 2006
In der Tarifrunde der Länder 2006 war die Universitätsklinik einer der kampfstarken Betriebe.
In insgesamt 4 Warnstreiks im Jahr 2005 und einer durchgehenden Streikbeteiligung von 16 Wochen im Jahr 2006 trugen die Kolleginnen und Kollegen der Universitätsklinik wesentlich dazu bei, den Tarifabschluß des TV-L zu erreichen und für die Kliniken der Länder die 38,5 Stundenwoche zu erhalten. In vielen fantasievollen streikbegleitenden Aktionen sorgten sie nicht nur für den notwendigen wirtschaftlichen Druck auf die Universitätsklinik sondern fanden auch damit viel Sympathie in der Öffentlichkeit.
Dass der Verhandlungsführer der Länder, Niedersachsens Finanzminister Möllring, keine ruhigen öffentlichen Auftritte mehr hatte, dafür sorgten auch die KollegInnen der Uniklinik. Und nicht unerwähnt bleiben darf die einwöchige Reise eines Krankenbettes von Göttingen nach Hannover; eine Aktion, die bundesweit durch die Medien ging.